Landtag NRW beschließt Novelle des ISGG NRW – wichtige Weichenstellung für Immobilien- und Standortgemeinschaften wie ISG Barmen

Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Wuppertal und der ISG Barmen im Jahr 2025 (©TVK)

Wuppertal/Düsseldorf, 17. Juli 2026. Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat vorgestern in seiner 127. Plenarsitzung in zweiter Lesung das „Dritte Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 18/17474) beschlossen. Im Kern eine Novelle des Bauordnungsrechts, enthält das Gesetzespaket auch überfällige Änderungen am Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) – der rechtlichen Grundlage, auf der auch die ISG-Barmen basiert.

Änderungsbedarf durch Grundsteuerreform

Laut Gesetzesbegründung der Landesregierung hatten sich im Zuge der Grundsteuerreform konkrete Anpassungsbedarfe am ISGG NRW gezeigt. Zusätzlich sind im Rahmen der Landesinitiative „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ Verbesserungsvorschläge in das Gesetz eingeflossen, die die Arbeit bestehender und künftiger Immobilien- und Standortgemeinschaften in NRW erleichtern sollen.

Bedeutung für Barmen

„Diese überfällige Aktualisierung des ISG-Gesetz gibt der Arbeit der erfolgreichsten nordrhein-westfälischen gesetzlichen Immobilien-Standort-Gemeinschaft in Wuppertal Barmen die notwendige Rechtssicherheit für die konkrete Arbeit in den nächsten Jahren, um den Standort weiter zu attraktiveren“ sagt Mathias Wewer der erste Vorsitzende der ISG Barmen.

Der bundesweit tätige ISG-Berater Frank Heinze ergänzt: „Über Wuppertal hinaus ist die Aktualisierung des Landesgesetzes das Signal, dass eine Innenstadtstärkung im Schulterschluss von Hauseigentümern, Gewerbe und Kommunen anzugehen ist. Gerade angesichts der schwierigen Kommunalfinanzen bietet das Gesetz bestehenden und neuen Innenstadtinitiativen neue Perspektiven.“

Weiteres Vorgehen

In den nächsten Jahren wird sich die ISG Barmen-Werth gemäß ihres mit den Hauseigentümern abgestimmten Konzeptes, weiterhin um die aktive Begleitung der Transformation der Innenstadt speziell im Hinblick auf Stadterlebnis, Angebotsmix und Standortimage kümmern. Der Geschäftsführer der ISG, Thomas Helbig, sieht in dem gut fortschreitenden Umbau des Werths zum KULTURTEPPICH BARMEN und dem überregional attraktiven SCHWEBODROM zwei Beispiele, die symbolisch für die Kraft der Arbeit einer ISG stehen.